Zwei Stufen. Stand: 19. August 2026.

Gegenstand

Diese Bestimmungen gelten für das Produkt „KI im Betrieb, Einführen, absichern, nachweisen. Das Praxispaket für KMU in Deutschland und Österreich“ mit sämtlichen Bestandteilen: Handbuch, die Vorlagen V0 bis V7, der Nachweisordner N0 bis N4 sowie die begleitenden Unterlagen (gemeinsam: die Unterlagen). Urheber und Bereitsteller ist Dipl.‑Ing. Martin Elfenbein, Iselsberg 52, 9992 Iselsberg‑Stronach, Österreich.

Der Kaufvertrag über die Unterlagen kommt mit der Digistore24 GmbH zustande, die als Wiederverkäufer auftritt. Für Vertragsschluss, Zahlung, Rechnungsstellung, Widerruf und Rückabwicklung gelten ausschließlich deren Bedingungen. Diese Bestimmungen regeln ergänzend, in welchem Umfang die Unterlagen genutzt werden dürfen.

Erworben wird ein Nutzungsrecht, kein Eigentum an den Unterlagen. Das Nutzungsrecht ist zeitlich unbefristet und gilt ab Bereitstellung.

Stufe 1: Einzelplatzlizenz

Die Unterlagen dürfen von einer namentlich bestimmten Person genutzt werden. Diese Person darf die Unterlagen auf ihren Geräten speichern, für den eigenen Betrieb ausdrucken und für die Arbeit im eigenen Betrieb verwenden.

Stufe 2: Standortlizenz

Die Unterlagen dürfen von allen Beschäftigten eines Betriebsstandorts genutzt werden. Sie dürfen im Intranet oder auf einem gemeinsamen Laufwerk dieses Standorts abgelegt werden, sofern der Zugriff auf Beschäftigte dieses Standorts beschränkt bleibt.

Ein Standort ist eine Betriebsstätte unter einer Anschrift. Weitere Standorte desselben Unternehmens benötigen je eine eigene Lizenz.

Was in beiden Stufen erlaubt ist

Rechte des Urhebers. Die Beschränkungen dieser Bestimmungen richten sich an Erwerber. Die Rechte des Urhebers an den Unterlagen bleiben davon unberührt; insbesondere darf er sie selbst in Beratungs‑, Schulungs‑ und Umsetzungsprojekten verwenden.

Bearbeiten. Die Vorlagen sind zur Anpassung an den eigenen Betrieb bestimmt. Sie dürfen umgeschrieben, gekürzt, erweitert und mit eigenem Briefkopf versehen werden. Das ist ausdrücklich erwünscht, unverändert übernommen entfalten sie nicht die beabsichtigte Wirkung.

Betriebliche Verwendung des angepassten Ergebnisses. Eine aus V1 entwickelte Nutzungsrichtlinie ist Ihr Dokument. Sie dürfen sie in Kraft setzen, an Beschäftigte austeilen, dem Betriebsrat vorlegen und im Rahmen einer Prüfung vorzeigen.

Vorlage gegenüber Prüfern. Ausgefüllte Vorlagen dürfen Behörden, Prüfern, Auditoren, dem Datenschutzbeauftragten und dem Steuerberater vorgelegt werden, soweit dies der Dokumentation des eigenen Betriebs dient.

Was in beiden Stufen nicht erlaubt ist

Weitergabe an Dritte. Die Unterlagen dürfen nicht an Personen außerhalb des lizenzierten Kreises weitergegeben, verliehen, verkauft, veröffentlicht oder zum Abruf bereitgestellt werden. Das gilt auch für verbundene Unternehmen, Mandanten, Kunden, Lieferanten und Berater.

Verwendung in entgeltlicher Beratung. Die Unterlagen und daraus abgeleitete Bearbeitungen dürfen nicht als Grundlage oder Bestandteil einer entgeltlichen Beratungs‑, Schulungs‑ oder Prüfungsleistung gegenüber Dritten verwendet werden. Wer Mandanten oder Kunden auf dieser Grundlage berät, benötigt eine gesonderte Vereinbarung.

Weiterverkauf in bearbeiteter Form. Auch umgeschriebene, umbenannte oder auszugsweise übernommene Fassungen dürfen nicht entgeltlich oder unentgeltlich verbreitet werden.

Verwendung als Trainingsmaterial. Die Unterlagen dürfen nicht zum Training oder zur Feinabstimmung von KI‑Modellen verwendet werden. Die Nutzung eines KI‑Assistenten zum Lesen und Zusammenfassen für den eigenen Gebrauch bleibt zulässig.

Aktualisierungen

Aktualisierungen sind bis zum 31. Dezember 2027 ohne weitere Kosten enthalten. Umfang und Grenzen der Zusage ergeben sich aus Anhang D des Handbuchs.

Aktualisierungen werden im Downloadbereich der Bestellung bereitgestellt und, soweit zulässig, zusätzlich per E‑Mail angekündigt. Der Downloadbereich enthält stets die aktuelle Fassung. Wer die Ankündigungen per E‑Mail erhalten möchte, teilt Adressänderungen an elfenbein@elfenbein.digital mit.

Gewährleistung und Haftung

Es gilt der Haftungsausschluss in Anhang D des Handbuchs. Er ist Bestandteil dieser Bestimmungen.

Die Unterlagen sind eine allgemeine Einordnung und ersetzen keine Rechtsberatung, keine steuerliche Beratung und keine Beurteilung des Einzelfalls.

Bei Verstoß

Bei einem Verstoß gegen die Bestimmungen zur Weitergabe oder zur Verwendung in entgeltlicher Beratung erlischt das Nutzungsrecht. Bereits erhaltene Aktualisierungen dürfen weiterverwendet, weitere werden nicht zugestellt. Ansprüche aus dem Kaufvertrag mit der Digistore24 GmbH bleiben davon unberührt.

Anwendbares Recht

Auf diese Nutzungsbestimmungen ist österreichisches Recht anwendbar. Für den Kaufvertrag gelten die Bedingungen der Digistore24 GmbH und das dort bestimmte Recht.